Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 05.01.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine zusätzliche Ehrenerklärung würde jedoch keinen bedeutenden Vorteil bringen, da eine solche Erklärung auch rechtlich keine weitere Wirkung haben würde. (...)

Portrait von Maja Lasić
Antwort 13.09.2021 von Maja Lasić SPD

Ressorts werden wie die Leitlinien der Politik der kommenden fünf Jahre während der Koalitionsverhandlungen festgelegt.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 27.07.2021 von Dirk Stettner CDU

(...) In potentiellen Koalitionsverhandlungen wird die CDU, die im Beschluss „Berlin 2030 – Die internationale Bildungsmetropole“ (Link) festgelegten Wege und Ziele einbringen  (...)