Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hermann F. • 27.12.2013
Antwort von Markus Söder CSU • 13.02.2014 (...) die Einführung der PKW-Maut wurde ausdrücklich im Koalitionsvertrag vereinbart. Darin heißt es: „Um die Verkehrsinfrastruktur zu modernisieren wollen wir eine europarechtskonforme PKW-Maut, mit der wir Halter von nicht in Deutschland zugelassenen PKW an der Finanzierung zusätzlicher Ausgaben für das Autobahnnetz beteiligen, ohne im Inland zugelassene Fahrzeuge höher als heute zu belasten.“ (...)
Frage von Helmut H. • 25.12.2013
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Holger K. • 22.12.2013
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 13.11.2015 Sehr geehrter Herr Kapahnke,
Frage von Friedrich S. • 22.12.2013
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Joachim S. • 17.12.2013
Antwort von Alois Karl CSU • 15.01.2014 (...) Ganz unangenehm ist, dass gerade starke Aktivisten, die seinerzeit das Einkaufszentrum verhindert haben, sich heute hinstellen als würden sie diese Aktivität vor den Unteren Markt in Neumarkt jetzt erfunden haben. Ich halte nach wie vor ein verstärktes Einkaufsverhalten**an dieser dominanten Stelle für richtig, ein erneuter Bürgerentscheid 2011 hatte dies auch dokumentiert. (...)
Frage von Michael E. • 16.12.2013
Antwort ausstehend von Anja Piel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN