Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Christian M. • 07.06.2024
Was sind die Kriegsfolgelasten bei der Rentenversicherung?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Den Begriff „Kriegsfolgelasten“ kennt das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung nicht. Einen Zusammenhang mit Kriegsereignissen gibt es jedoch bei bestimmten rentenrechtlichen Zeiten oder Leistungen, etwa bei Ersatzzeiten, Ghettorenten und Fremdrenten.

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 19.06.2024 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Statt einer Rückübertragung der Zuständigkeit zu den Notariaten, mit der voraussichtlich ein großer Verwaltungsaufwand einherginge, sollten nach unserer Ansicht eher die zuständigen Behörden sachlich und personell angemessen ausgestattet werden

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 14.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Das Existenzrecht Israels und die Sicherheit unserer jüdischen Mitmenschen in Deutschland ist für die Freien Demokraten nicht verhandelbar

Alexander Salomon
Antwort 18.06.2024 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich hätte gerne eine positivere Antwort an Sie verfasst. Gleichwohl hoffe ich, dass Sie erkennen, dass ich mich für einen Fortbestand gerne weiterhin einsetzen würde und ich gerne bei etwaigen Initiativen dabei wäre.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt