Antwort 17.02.2025 von Wolfgang Kubicki FDP
Über eine entsprechende Gedenkminute entscheidet das Präsidium des Deutschen Bundestages. Dafür gab es keine Mehrheit.
Über eine entsprechende Gedenkminute entscheidet das Präsidium des Deutschen Bundestages. Dafür gab es keine Mehrheit.
So sehr ich diesen Angriff verachte, so ist dies nicht mit schwarz und weiß zu betrachten.
Auf unsere Bitte, im Bundestag ein Gedenken für die in Gaza getöteten Palästinenser abzuhalten, haben CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen, AfD und Linke nicht reagiert.