Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reiner S. • 08.04.2015
Antwort von Jens Schönig Die PARTEI • 08.04.2015 (...) Mit dem zweiten Teil packen Sie ein ganz heißes Eisen an, dessen Problematik bekanntlich weit über die Bremische Landespolitik hinaus geht, sie aber gleichsam auch betrifft. Während ich also einerseits vor allem den Bund in der Pflicht sehe, müssen wir uns als Landes- und Kommunalpolitiker ebenso unserer eignen Verantwortung für diese Entwicklung bewusst sein. (...)
Frage von Ole J. • 08.04.2015
Antwort von Karin Garling SPD • 10.04.2015 (...) vielen Dank für die Anfrage. Für mich kann ich sagen, dass ich in gutem Kontakt zu den unterschiedlichen Kulturinitiativen stehe und es auch gelungen ist, in dieser Legislatur positive Entwicklungen einzuleiten, wie zum Beispiel für die Musikszene Bremen e.V. Zwischennutzungen haben den Charakter der zeitlichen Begrenztheit, manche Nutzer/-innen wollen auch nur zu Testzwecken über einen gewissen Zeitraum ihr Projekt ausprobieren. (...)
Frage von Ole J. • 08.04.2015
Antwort von Carsten Werner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2015 (...) Nachdem Bremen in den vergangenen sieben Jahren eine vorbildliche und sehr innovative Zwischennutzungs-Strategie verfolgt hat, zeigt sich jetzt, dass sich aus Zwischennutzungen manchmal auch Folge- und Umnutzungen entwickeln können. Das ist ja durchaus erfreulich und deshalb müssen wir uns darum in Zukunft auch politisch stärker kümmern. (...)
Frage von Schue S. • 07.04.2015
Antwort von Ute Treptow Die PARTEI • 07.04.2015 (...) Moin Herr Schü, es wird immer behauptet, dass Bremen ein Schlusslicht sei, doch das Gegenteil ist der Fall. Wenn in Bremen nicht soviele Niedersachsen arbeiten würden und damit die Steuern nach Niedersachsen tragen, wäre alles ganz anders. So sind z. (...)
Frage von Bärbel F. • 07.04.2015
Antwort von Rainer Bensch CDU • 07.04.2015 (...) 2.Sicherheit am Bahnhof Vegesack: Als CDU setzen wir uns seit Jahren dafür ein, dort eine Videoüberwachung zu installieren. Durch eine höhere Polizeipräsenz (zu unserem Schwerpunkt gehört die zusätzliche Einstellung von 100 Polizeianwärtern) könnten zudem verstärkt Polizeistreifen, auch zu Fuß, am Bahnhof Vegesack wirksam durchgeführt werden. (...)
Frage von Hans-Jürgen R. • 07.04.2015
Antwort von Torsten Vagts CDU • 20.04.2015 (...) die Beiratsfraktion der CDU spricht sich für mehr Präsenz von ortskundigen Polizeikräften, vor Ort und vor allem auf der Straße, aus. Das ist Teil unseres Wahlprogramms um die Sicherheit im Quartier zu verbessern. (...)