Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frauke N. • 21.05.2023
Sie glauben, dass eine Demokratie gute Gründe braucht, um Menschen die Teilhabe zu verwehren, eine willkürlich gesetzte Altersgrenze ist kein guter Grund
Portrait von Emilia Fester
Antwort 10.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank für ihre Frage. Wir kämpfen als Ampelfraktionen gemeinsam darum das Wahlalter als erstes Schritt auf 16 herabzusenken, denn Wahlalter 18 ist nicht mehr zeitgemäß und wird der politisierten Jugend, dem demografischen Wandel und der Langfristigkeit heutiger politischer Entscheidungen nicht mehr gerecht.

Frage von Erich M. • 17.05.2023
Hallo Herr Dr. Hahn, werden Sie die Wahlen in der Türkei, Parlaments- und Präsidentenwahl, anerkennen? Werden Sie sie als demokratisch bezeichnen? Welchen Einfluss hat diese Wahl, auf ihre Politik?
Portrait Dr. André Hahn
Antwort 22.05.2023 von André Hahn Die Linke

Ich kann ihnen in Bezug auf DIE LINKE versichern, dass ich nicht der einzige Abgeordnete bin, der einen Wechsel an der Staatsspitze der Türkei begrüßen würde.

Frage von Erich M. • 17.05.2023
Hallo Herr Funke, werden Sie die Wahlen in der Türkei, Parlaments- und Präsidentenwahl, anerkennen? Werden Sie sie als demokratisch bezeichnen? Welchen Einfluss hat diese Wahl, auf ihre Politik?
Portrait von Fabian Funke
Antwort 22.06.2023 von Fabian Funke SPD

Da keine Vorwürfe zu einem möglichen Wahlbetrug laut wurden, ist Erdogan demokratisch legitimiert. Aus diesem Grund erkennen wir die Wahl an.

Frage von Lukas G. • 11.04.2023
Sehr geehrter Herr Gysi, was verstehen Sie persönlich unter dem Begriff "demokratischer Sozialismus" und wie stellen Sie sich es vor?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.04.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Es ist nicht leicht, Ihre Frage kurz zu beantworten. Für mich gibt es aber einige Voraussetzungen für einen Demokratischen Sozialismus.

Frage von Dyrk G. • 31.03.2023
Wie konnte sich unsere Demokratie in nur drei Generationen an den Rand des gesellschaftlichen Auseinanderbrechens bringen und warum unternimmt Politik, auch die SPD so wenig dagegen?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort 06.04.2023 von Michelle Müntefering SPD

Vor kurzem erst hat das Bundeskabinett das Demokratiefördergesetz beschlossen. Ziel ist, gesellschaftliche Vielfalt zu stärken sowie Extremismus entgegenzuwirken.