Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von stefan P. • 24.03.2014
Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 31.03.2014

(...) Die Güdinger Schleuse sichert den Zugang zu den französischen Wasserstraßen und zum Saar-Kohle-Kanal. Der Schiffstourismus auf der Saar Richtung Frankreich und umgekehrt wird nur durch diese Schleuse ermöglicht – hier existieren vertragliche Verpflichtungen mit Frankreich. (...)

Portrait von Matthias Lammert
Antwort von Matthias Lammert
CDU
• 11.02.2015

(...) Für den öffentlichen Personennahverkehr zwischen Limburg und Wiesbaden ist der Rhein-Main-Verbund (RMV) zuständig. Aufgrund der Zugverbindungen vom ICE Bahnhof Limburg nach Wiesbaden und auch vom Limburger Bahnhof besteht aus Sicht des RMV kein besonderer Bedarf eine Schnellbusstrecke auf dieser Strecke einzusetzen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 14.05.2014

(...) Mit dem Wechselkennzeichen wurde dem Wunsch zahlreicher Halterinnen und Halter, die bereits bestehenden Möglichkeiten der fahrzeugspezifischen Zulassung, beispielsweise bei Verwendung von Saisonkennzeichen, zu ergänzen, entsprochen. Gleichzeitig wird die Flexibilität bei der Fahrzeugnutzung bewahrt. (...)

Jutta Blatzheim-Roegler, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
Antwort von Jutta Blatzheim-Roegler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.03.2014

(...) Der Koalitionsausschuss im Landtag RLP hat am 18.03.13 beschlossen, 13 Mio. Euro für Infrastrukturmaßnahmen bereitzustellen, um erforderliche Bauarbeiten umzusetzen. Die Anliegerkommunen müssen dabei einen Eigenanteil von 15% aufweisen (analog zu anderen touristischen Bahnen in RLP wie Brexbachtalbahn oder Zellertalbahn). (...)

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