Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von stefan P. • 24.03.2014
Antwort von Elke Ferner SPD • 31.03.2014 (...) Die Güdinger Schleuse sichert den Zugang zu den französischen Wasserstraßen und zum Saar-Kohle-Kanal. Der Schiffstourismus auf der Saar Richtung Frankreich und umgekehrt wird nur durch diese Schleuse ermöglicht – hier existieren vertragliche Verpflichtungen mit Frankreich. (...)
Frage von Sandra H. • 23.03.2014
Antwort von Martin Burkert SPD • 07.05.2014 (...) Der Flughafen ist ein Thema das uns immer wiederkehrend beschäftigt. (...)
Frage von Thomas Z. • 21.03.2014
Antwort von Matthias Lammert CDU • 11.02.2015 (...) Für den öffentlichen Personennahverkehr zwischen Limburg und Wiesbaden ist der Rhein-Main-Verbund (RMV) zuständig. Aufgrund der Zugverbindungen vom ICE Bahnhof Limburg nach Wiesbaden und auch vom Limburger Bahnhof besteht aus Sicht des RMV kein besonderer Bedarf eine Schnellbusstrecke auf dieser Strecke einzusetzen. (...)
Frage von Gerd H. • 20.03.2014
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 14.05.2014 (...) Mit dem Wechselkennzeichen wurde dem Wunsch zahlreicher Halterinnen und Halter, die bereits bestehenden Möglichkeiten der fahrzeugspezifischen Zulassung, beispielsweise bei Verwendung von Saisonkennzeichen, zu ergänzen, entsprochen. Gleichzeitig wird die Flexibilität bei der Fahrzeugnutzung bewahrt. (...)
Frage von Horst K. • 20.03.2014
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 11.06.2014 (...) Leider sind Eingriffe in die Verkehrsführung in beiden Fahrtrichtungen nicht zu vermeiden. Mich persönlich ärgert dies auch. (...)
Frage von Rainer M. • 20.03.2014
Antwort von Jutta Blatzheim-Roegler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.03.2014 (...) Der Koalitionsausschuss im Landtag RLP hat am 18.03.13 beschlossen, 13 Mio. Euro für Infrastrukturmaßnahmen bereitzustellen, um erforderliche Bauarbeiten umzusetzen. Die Anliegerkommunen müssen dabei einen Eigenanteil von 15% aufweisen (analog zu anderen touristischen Bahnen in RLP wie Brexbachtalbahn oder Zellertalbahn). (...)