Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.
Antwort ausstehend von Marco Wanderwitz CDU
Antwort 06.02.2025 von Christian Petry SPD
Die SPD hält strikt an ihrer Brandmauer zur AfD fest. Es gibt und wird keine Zusammenarbeit mit einer Partei geben, die teils als gesichert rechtsextrem gilt.
Antwort 23.01.2025 von Thorsten Frei CDU
Demnach gibt es keine Zusammenarbeit mit der AfD.
Antwort 23.01.2025 von Martin Gassner-Herz FDP
Ein Verbot der AfD würde das Problem nicht lösen. Zumal ein Verbotsverfahren Jahre dauern würde. Es liegt an uns allen, die Demokratie zu verteidigen und das jeden Tag. Ich rufe deshalb vielfach dazu auf, sich zu engagieren, ob politisch oder beim Sportverein um die Ecke. Es ist wichtig, dass die Menschen wieder wissen und erfahren, dass sie Dinge verändern können und Einfluss auf ihr eigenes Leben haben.