Antwort 03.05.2007 von Günter Gloser SPD
(...) am Kabinettstisch herrscht ein freundlicher Umgangston. Das schließt natürlich nicht aus, dass Beratungsgegenstände kritisch hinterfragt werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.03.2007 von Axel Eduard Fischer CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 06.03.2007 von Marianne Schieder SPD
(...) Diese können auch für das Freigelände gelten. Es liegt im Kompetenzbereich der Kommunen, wie sie dieses Rauchverbot ausgestalten. (...)
Antwort 07.03.2007 von Hans-Peter Uhl CSU
Sehr geehrter Herr Falk,
Antwort 20.03.2007 von Rainer Wend SPD
(...) Aus politischer Sicht kann gegen die Tätigkeit von Abmahnfirmen nichts unternommen werden. Eine Abmahnung ist ein im Wettbewerbsrecht völlig zulässiger und sinnvoller Prozess, der vielfach hilft, teure Gerichtsverfahren zu vermeiden. (...)
Antwort 07.03.2007 von Brigitte Zypries SPD
Sehr geehrte Frau Buesching,