Wie lange müssen wir noch warten, bis das Bundesverfassungsgericht alle extremen Parteien überprüft?
Antwort ausstehend von Thomas Wansch SPD
Der Erhalt von Arbeitsplätzen, insbesondere in der Industrie, ist ein zentraler Schwerpunkt meines Wahlkampfs.
GKV stabilisieren: Bundeszuschuss verlässlich an versicherungsfremde Leistungen anpassen
Wenn sich Anhaltspunkte für Ermittlungen ergeben, werden die zuständigen Staatsanwaltschaften ermitteln. Die Bundesregierung ist keine Ermittlungsbehörde.