Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie haben Anspruch auf Versorgung mit Heizung, Warmwasser und Kochen auf dem für Ihre Wohnung vorgesehenen Weg, also hier vermutlich mittels Heizgas. Der Vermieter ist nach Ihrer Schilderung wohl mit seiner Leistung im Verzug. Deshalb können Sie drastische Mietminderungen vornehmen, sofern Sie den gesetzlich vorgeschriebenen Weg (Abmahnung mit Fristsetzung u.a.) gehen.Allerdings bringt dieser Weg keine rasche Abhilfe. (...)

(...) Meines Wissens nach finden bei öffentlichen Bauvorhaben in der Regel Bauabnahmen statt, also auch bei Straßenbaumaßnahmen. (...) Wenn Bauschäden durch verdeckte Mängel verursacht werden ist der Auftragnehmer ggf. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. In der Tat ist die Globalrichtlinie über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum und zum Gesetz zur Erhaltung und Pflege von Wohnraum am 31.12.2006 außer Kraft getreten. Doch hierbei handelt es sich lediglich um eine Ausführungsbestimmung bzw. (...)

(...) Ich begrüße es sehr, dass Bundesminister Tiefensee die Initiative ergriffen hat, um die Beschlüsse des Deutschen Bundestages umzusetzen und das Berliner Stadtschloss zumindest in seiner Kubatur und den barocken Fassaden wieder aufzubauen. Das Humboldt-Forum wird in seiner derzeit geplanten Form ein einzigartiges Museumsensemble in der Mitte Berlins vollenden. (...)

(...) weder das zuständige Kommissariat der Wasserschutzpolizei noch das landseitig zuständige Polizeikommissariat können sich einen Reim auf die von Ihnen beschriebenen Geräusche machen. Was Sie schildern, ließe vielleicht auf einen Van Carrier schließen. Ich hoffe sehr, dass sich der Zustand inzwischen gebessert hat. (...)

(...) Ich beteilige mich daran. Er scheint mir auch nicht völlig chancenlos, denn Mc Donalds lebt aMc Donalds daß der Ruf nicht gar zu schlecht und die Akzeptanz in der Bevölkerung gut ist. Der Fortbestand der Filiale an diesem Ort wird sicher auch davon abhängen, wieviele Menschen dort ihr Essen kaufen. (...)