Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Jung
Antwort 26.10.2007 von Johannes Jung SPD

Sehr geehrte Frau Morsch,

bitte konkretisieren Sie doch, was Sie mit "schwammiger Gesetzeslage" und "undurchsichtigen Berechnungsgrundlagen" meinen.

Mit freudlichen Grüßen

Johannes Jung

Portrait von Karin Binder
Antwort 20.09.2007 von Karin Binder Die Linke

(...) Ich bin mit meiner Fraktion der Meinung, dass Unterhaltspflichten zwischen Erwachsenen, die nicht zivilrechtlich gelten, auch im Bereich der Sozialgesetzgebung (wieder) abgeschafft werden müssen. Das betrifft den Bereich Elternunterhalt, aber zum Beispiel auch den Bereich der nicht-ehelichen oder nicht-verpartneten Wohngemeinschaften, die "dank" der rot-grünen Hartz IV-Gesetzgebung gezwungen werden, füreinander aufzukommen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 13.11.2007 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen haben sich für eine deutliche Beschränkung des Elternunterhalts stark gemacht und diese auch (beispielsweise im SGB II) durchgesetzt. Forderungen anderer Parteien nach einer Ausweitung der Unterhaltspflichten gegenüber den Eltern halten wir für falsch. Auch haben die Grünen in ihrer Regierungszeit die wechselseitige Unterhaltspflicht von erwachsenen Eltern und Kindern, die es in der alten Sozialhilfe gab, beim Arbeitslosengeld II abgeschafft. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 15.09.2007 von Lothar Binding SPD

(...) Wenn „es“, wie Sie schreiben, ein Völkermord war, dVölkermords auch im Bundestag so genannt werden. (...) Es sollte kein Thema in der Schule geben, das grundsätzlich nicht behandelt wird. (...)

Portrait von Georgios Chatzimarkakis
Antwort 26.09.2007 von Georgios Chatzimarkakis ÖDP

(...) ändern müsse. Ich rechne in Bälde mit positiven Aussagen eines grünen Spitzenpolitikers zu diesem Thema. (...)

Portrait von Petra Sitte
Antwort 24.09.2007 von Petra Sitte Die Linke

(...) Es lässt sich durch Präimplantationsdiagnostik (PID) feststellen, ob die befruchtete Eizelle genetische Abänderungen aufweist. In Dtl.ist die PID verboten. Ob man dies ändern sollte, darüber gibt es in der Linken Meinungsunterschiede. (...)