(...) Forschungsrahmenprogramms gehört. Nicht zuletzt auf Betreiben des Parlaments wurde die Klimaforschung im in den Programmbereichen Energie und Umwelt deutlich aufgewertet. So stehen allein im Bereich Umwelt einschließlich Klimaschutz rund 1,89 Milliarden Euro bis 2013 für Forschungsprojekte zur Verfügung. (...)
(...) der Gesetzentwurf der Grünen enthält zwar einige Aspekte (Forderung nach transparenter Mittelverwendung und Vergabe im Wettbewerb), die die FDP-Fraktion unterstützen kann. Andererseits wird aber die Aufstockung der Regionalisierungsmittel gefordert (einmalig 1,5 % und 5 Jahre stabil), was erstens aus haushalterischer Sicht kaum realisierbar sein dürfte, zweitens ein falsches Signal zur immer stärkeren Ausweitung der ÖPNV-Subventionierung setzt und drittens den Druck in Richtung Ausschreibungswettwerb nimmt. (...)
Sehr geehrter Herr Dreis,
vielen Dank für Ihre Email.
Sehr geehrter Herr Falk,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.