Frage von Sigrid M. • 06.03.2016

Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
(...) Wenn diese zustande kommt, dann, weil sie sowohl den europäischen als auch den amerikanischen Interessen dient. Aber: Im Februar fand "erst" die zwölfte Verhandlungsrunde zu TTIP statt; noch viele weitere Runden werden folgen. Was TTIP beinhaltet, ist deshalb in vielen Teilen noch gar nicht klar. (...)
(...) Die LINKE argumentiert das jeweils sehr präzise durch. Ein schwerwiegendes Argument ist, dass kein Einsatz den "Erfolg" gebracht hat, der im Bundestagsmandat als Ziel formuliert wurde - häufig ist sogar das Gegenteil eingetreten: Nämlich weitere Destabilisierung der Konfliktregion oder bestenfalls das Eintreten eines "frozen conflicts". (...)