Antwort 04.04.2007 von Michael Brand CDU
Sehr geehrter Herr Stöpple,
Sehr geehrter Herr Stöpple,
(...) Mein Vorschlag sieht vor, dass bei Neufahrzeugen die Untersuchungsintervalle deutlich gestreckt und bei Altfahrzeugen verkürzt werden. (...) Dies schlägt sich nach Aussage der Verfasser auch in der Unfallstatistik nieder. (...)
Sehr geehrte Frau Schoon,
(...) Heute gibt es 26,95 Mio. versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und damit 392.000 mehr als noch vor einem Jahr. Hiervon profitieren insbesondere die Sozialkassen, aber auch die Bundesagentur für Arbeit hat einen Rekordüberschuss von 11,2 Mrd. (...)
(...) E. eine Grundgesetzänderung dringend notwendig. (...)