Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinrich S. • 12.10.2007
Frage an Hans Michelbach von Heinrich S. bezüglich Recht
Portrait von Hans Michelbach
Antwort 24.10.2007 von Hans Michelbach CSU

(...) Nach meiner Kenntnis dürfte zudem am Tag der Deutschen Einheit keine Notwendigkeit von Bauarbeiten bestanden haben. Ich habe Ihre Anfrage jedoch zum Anlass genommen, beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Städteentwicklung nachzufragen, ob ggf. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 22.11.2007 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Ich prüfe vor einem "Ja" zu Auslandseinsätzen mein Gewissen stets vor allem darauf, ob ich meine Entscheidung vor den Soldatinnen und Soldaten, die in den Einsatz gehen, verantworten kann, und vor ihren Lebenspartnern, Kindern und Eltern. Und ich frage mein Gewissen auch, ob ich ein "Nein" eigentlich verantworten könnte gegenüber den in diesen Krisengebieten auch eingesetzten deutschen zivilen Sicherheitskräften und Entwicklungshelfern und vor allem auch gegenüber der dort heimischen Bevölkerung, die sich in großer Mehrheit nach Stabilität und einer Zukunftsperspektive sehnt, die sie beim Abzug der internationalen Soldaten mit Sicherheit nicht hätte. (...)

Portrait von Ulrich Kasparick
Antwort 24.10.2007 von Ulrich Kasparick SPD

Sehr geehrter Herr Hahn,

vielen Dank für Ihre digitale Anfrage über Abgeordnetenwatch. Bei Anfragen bevorzugen wir im Team den direkten persönlichen Kontakt.

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 16.11.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) das "Dritte Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" ist bereits zum 28. (...) Wenn Sie also noch in diesem Monat eine Opferpension beantragen, würden sie ab Dezember die erste Leistung erhalten. (...)