Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 03.04.2023 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Die FDP und ich setzen uns bereits seit Monaten für ein unbürokratisches, einfaches und einheitliches Genehmigungsverfahren von PV auf Balkonen ein.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für eine Absenkung der rechtlichen Hürden sind § 20 Abs. 2 WEG bzw. § 554 BGB zentral. In beiden Fällen handelt es sich um ein Bundesgesetz. 

Portrait von Lina Seitzl
Antwort 20.04.2023 von Lina Seitzl SPD

Erleichterungen für Balkon-PV sind ein fester Bestandteil unserer Photovoltaik-Strategie, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz vor kurzem vorgestellt hat.

Portrait Holger Becker
Antwort 18.01.2023 von Holger Becker SPD

Bei Projekten die quer über diesem Stichtag liegen, kommt es konkret darauf an, ob der Lieferant, der diese Anlage gegebenenfalls vor dem Stichtag geliefert hat, derselbe ist, der diese auch einbaut. Ist das Projekt in einer Hand und wird erst nach dem Stichtag abgeschlossen, d.h. vollständig (!) installiert gilt die Umsatzsteuerentlastung.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgrund der hohen Anzahl eingehender Anträge ist mit einer mehrmonatigen Bearbeitungszeit zu rechnen.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 20.01.2023 von Joe Weingarten SPD

Speichermedien für Erneuerbare Energien sind bereits auf den Weg gebracht und werden genutzt. Die Forschung und schrittweise Integration in den Markt, die noch nicht abgeschlossen ist, begann mit dem schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie.