Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Felnger,

(...) Bis zu einer Entscheidung über die Fortführung des Planfeststellungsverfahrens im Jahre 2004 ruhten die Arbeiten. „Ein Datum für den Erlass der Planfeststellungsbeschlüsse zur ‚Dresdener Bahn’ kann derzeit nicht terminiert werden“, so der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Achim Großmann (SPD). (...)

(...) weshalb Sie sich von der Politik als Benutzer von Benzinfahrzeugen bestraft sehen, kann ich in diesem Zusammenhang nicht nachvollziehen. (...)

(...) Die Gesundheitsreform trägt den ständig steigenden Gesundheitskosten Rechnung. Dass dies zu viel Unzufriedenheit führt, überrascht mich nicht. (...)

(...) der Luftverkehr ist besonders verletzlich. Deshalb hat der Gesetzgeber mit breiter Mehrheit entschieden, daß alle Bürger, die in sicherheitsrelevanten Bereichen des Luftverkehrs tätig sind, sich einer Überprüfung ihrer Zuverlässigkeit unterziehen müssen. (...)