Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Möllring
Antwort 08.02.2007 von Eva Möllring CDU

(...) 6a Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) betroffenen Kraftfahrzeuge neu geregelt. Mit diesem Gesetz wird für Wohnmobile eine eigenständige Fahrzeugkategorie neben den Kategorien „Personenkraftwagen“ und „andere Fahrzeuge“ eingerichtet, die in drei abgestuften Tarifen je nach Schadstoffklasse besteuert werden. Damit wird ein Anreiz für möglichst emissionsreduzierte Fahrzeuge gegeben. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort 05.02.2007 von Walter Riester SPD

(...) Auf dem Hintergrund dieser Einschätzung und im Wissen, dass ohne Reform die überbordende Kostenentwicklung nicht zu mindern ist, habe ich der Reform zugestimmt und dabei ist – sofern es überhaupt einen Beschluss der IG-Metall gibt – dies nicht die Leitlinie meines Abstimmungsverhalten als Bundestagsabgeordneter. (...)

Portrait von Gerhard Wächter
Antwort 05.02.2007 von Gerhard Wächter CDU

Sehr geehrter Herr Meuser,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Gern beantworte ich Ihre Fragen auf persönlichem Wege. Bitte kontaktieren Sie mich hierzu unter Angabe Ihrer vollständigen Anschrift.