(...) Die Bundesrepublik Deutschland hat sich bei der Abstimmung zu der von ihnen angesprochenene Resolution enthalten. Dennoch hat sich die Haltung der Bundesrepublik zur fortwährenden Unterstützung der Ziele der Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten nicht geändert. Die Bundesrepublik unterstützt weiterhin die Bestrebungen einer Unterstellung aller nuklearen Einrichtungen der Region unter IAEO-Sicherungsmaßnahmen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.11.2007 von Dorothee Bär CSU
Antwort ausstehend von Bernd Schmidbauer CDU
Antwort 05.02.2008 von Wolfgang Thierse SPD
Sehr geehrter Herr von Wedel,
Antwort 06.11.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU
(...) Ein generelles Tempolimit von 130 km/h hätte praktisch keine Wirkungen für den Klimaschutz. (...) Das Ergebnis ist ernüchternd: Die CO2-Reduktion würde bei einer generellen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h lediglich 0,3 Prozent betragen. (...)
Antwort 31.10.2007 von Monika Griefahn SPD
(...) Mir scheint der Zeitraum der Untersuchungshaft in der Tat unverhältnismäßig lang. Die derzeitigen Haftbedingungen von Marco W. sind in keinerlei Weise zu rechtfertigen. (...)
Antwort 30.10.2007 von Christel Humme SPD
(...) Ich stimme Ihnen zu: Lehrerinnen und Lehrer, egal in welchem Beschäftigungsverhältnis, sollen für gute Arbeit selbstverständlich auch gut bezahlt werden. So haben sie eine berufliche Perspektive in dem Bundesland, in dem viele von ihnen auch studiert haben. (...)