Frage von Stefan K. • 20.12.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 20.12.2023
unser Vorhaben ist weiterhin, dass Gesetz rechtsicher Anfang 2024 zu verabschieden, dass es wie geplant im Frühjahr 2024 in Kraft treten kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea T. • 20.12.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Vera P. • 20.12.2023
Antwort von Silke Launert CSU • 28.12.2023
Wir kritisieren das derzeitige Vorgehen der Ampel-Koalition bei der Aufstellung des Bundeshaushalts scharf.
Frage von Cecilia R. • 20.12.2023
Antwort von Zaklin Nastić BSW • 07.07.2024
Ich nehme mein Mandat und die damit verbunden Aufgaben sehr ernst und werde mich nur für die Interessen meiner Wähler einsetzen, die das Völkerrecht ernstnehmen.
Frage von Sascha C. R. • 20.12.2023
Antwort von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.04.2024
Für Beamtinnen und Beamte, die am 9. Dezember 2023 ohne Bezüge beurlaubt waren oder sich in Elternzeit ohne Bezüge befanden, wird eine einmalige Sonderzahlung angeboten. Die Bedingung hierfür ist, dass zwischen dem 1. August und dem 8. Dezember 2023 an mindestens einem Tag Anspruch auf Bezüge bestand.
Frage von Sascha C. R. • 20.12.2023
Antwort ausstehend von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN