Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 20.11.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) Deshalb wollen wir Gute Arbeit. Mindestlöhne sind eine Frage der Würde und entsprechen den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft. Sie sind Existenz sichernd und garantieren, dass diejenigen, die arbeiten, davon einen Vorteil haben. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 07.11.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie sehen, ging es hierbei um eine allgemeine und umfassende Gleichberechtigung und Gleichstellung von Andersliebenden. Die katholische Amtskirche spielte in diesem Zusammenhang eine negative Rolle in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 16.11.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) Scheidungswilligen Ehegatten wird die Möglichkeit gegeben, die Verfahrenskosten zu reduzieren, indem der Antragsgegner der Scheidung zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Gerichts oder in der mündlichen Verhandlung zustimmt. Die bisherige Verknüpfung des Verfahrensrechts mit dem materiellen Scheidungsrecht, nach der eine Regelung über bestimmte Scheidungsfolgen die Voraussetzung für die unwiderlegbare Vermutung für das Scheitern der Ehe ist, soll entfallen. Feststellungen zum Scheitern der Ehe sind bei beiderseitiger Scheidungswilligkeit dann nicht mehr erforderlich. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.12.2007 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) im Wortlaut des Mandats, das im Bundestag zur Abstimmung stand, wird ausgeschlossen, dass Informationen aus den Tornadoauskünften für Luftangriffe der Operation Enduring Freedom ausgewertet und weitergegeben werden. (...)