Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Das von Ihnen angesprochene Tempolimit auf AuTempolimit auf Autobahnenühungen um eine weitere Reduzierung des CO2-Ausstosses kein Tabu sein. (...) Dies ist für einen wirksamen Klimaschutz unverzichtbar, denn Emissionen in der Luft sind erheblich schädlicher als am Boden. CO2-Einsparungen in anderen Bereichen werden dadurch zunichte gemacht und die Klimaschutzziele konterkariert. (...)
(...) Mobbing am Arbeitsplatz ist in Deutschland kein Straftatbestand. Einzelne Mobbinghandlungen sind jedoch strafbar und können auch zur Anzeige gebracht werden. Arbeitrechtlich kann Mobbing zur fristlosen (außerordentlichen) Kündigung des Mobbers führen. (...)
Sehr geehrter Herr Waxweiler,
Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt Ihnen für Ihr E-Mail-Schreiben.
Er wird Ihnen in den nächsten Tagen direkt an Ihre Privatanschrift antworten.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Über die konkrete Erhöhung der Renten kann ich Ihnen noch keine verbindliche Auskunft erteilen, im Frühjahr/Sommer 2007 ist hier mit einer Entscheidung zu rechnen. Derzeit sieht es so aus, dass es nach drei „Nullrunden“ mit einer Erhöhung für 2007 zu rechnen ist. (...)
(...) Darauf antworte ich Ihnen, dass ich überzeugt davon bin, dass eine FDP in Regierungsverantwortung auch dann noch ihrer Überzeugung Nachdruck zu verleihen versuchen wird. Im sensiblen Bereich der Bürgerrechte ist der Spielraum für Kompromisse nicht gegeben. (...)
Sehr geehrter Herr Frick,