Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Dissars,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Sehr geehrter Herr Rebbe,

ich bedanke mich herzlich für das freundliche Telefonat, das wir gestern abend in dieser Angelegenheit geführt haben.

(...) Genau dies haben wir vorgeschlagen: Nicht die Kürzung der Agrarbudgets, sondern eine Umschichtung von wenigen Prozent und den Verbleib der Mittel in den gleichen Regionen, damit die ländliche Entwicklung stabil fortgeführt werden kann. Kalkulierbar bleibt die Politik für Landwirtschaft und ländliche Räume nur dann, wenn wir uns jetzt darum kümmern, wie es künftig weitergehen soll. (...)

(...) Ich will Ihnen gerne meine persönliche Meinung dazu sagen: Ideen wie ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ oder ein „solidarisches Bürgergeld“ sind ein alter Hut, der immer wieder Mal in unterschiedlicher Verformung hervorgekramt wird. (...) Heute nicht mehr: Die Menschen wollen und sollen eigenverantwortlich für ihr Einkommen sorgen, ohne dass sie öffentlich alimentiert und ruhig gestellt werden. (...)

(...) "Von Dezember 2005 bis September 2007 wurden von den Arbeitsgemeinschaften und Agenturen für Arbeit mit getrennter Aufgabenwahrnehmung rund 362 000 Anträge auf Arbeitslosengeld II abgelehnt, weil Vermögen und/oder Einkommen vorlag. In 50 000 Fällen kann eindeutig Vermögen als Ablehnungsgrund festgestellt werden, dies entspricht rund 6 Prozent aller in A2LL erstellten Ablehnungsbescheide. (...)