Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Mandy S. • 12.11.2007
Frage an Gregor Gysi von Mandy S. bezüglich Kultur
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.11.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich glaube, dass der Staatssozialismus wegen seiner politischen, freiheitlichen, demokratischen und ökonomischen Schwäche gescheitert ist. Dennoch war er aber sozialer. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort 14.11.2007 von Norbert Barthle CDU

(...) Etwas pathetisch fragen Sie: "Wären Sie nicht bereit, eine zündende Idee eines Bürgers aufzunehmen und diese zu unterstützen, damit dadurch vielleicht ein Gesetz wird?" Ich könnte es mir leicht machen und "Aber natürlich, selbstverständlich!" schreiben - doch das wäre nur die halbe Wahrheit. Denn eben bei der Umsetzung einer solchen, zündenden Idee in ein alltagstaugliches Gesetz ist die Kärrnerarbeit zu leisten. Gute Ideen habe ich zuweilen sogar selbst - doch dann kommen die Fragen: Ist der Bund überhaupt zuständig? (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 30.11.2007 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion engagiert sich schon seit langem für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Medikamente. Arzneimittel gehören ebenso zur Grundversorgung wie Lebensmittel, und sollten daher ebenfalls steuerlich privilegiert werden. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 12.11.2007 von Detlef Müller SPD

(...) Wahrscheinlich haben Sie nicht die „Freie Presse“ vom 9. November, Seite 6, gelesen, als ich mich klar zum Thema Diätenerhöhung geäußert habe. Ich schicke Ihnen den Link mit, damit Sie den Artikel lesen können (s.u.) (...)