Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die deutsche Beteiligung an Enduring Freedom ist bereits erheblich reduziert worden, im Zuge der Diskussion um die Mandatsverlängerung wurde auch vereinbart, die Ausbildung des afghanischen Militärs, die mittlerweile den größten Teil der Mission ausmacht, in die UN-Mission ISAF zu überführen. Ich sehe in den Maßnahmen der Bundesregierung und in dem veränderten Mandat eine Weg zur geordneten Beendigung der Operation Enduring Freedom. Dieser Weg erscheint mir sinnvoller, als die Partnerländer mit einem sofortigen Ausstieg vor dem Kopf zu stoßen. (...)

(...) hiermit teile ich Ihnen im Auftrag von Herrn Straubinger mit, dass er dem Einsatz zustimmen wird. (...)

(...) Diese lässt sich nicht künstlich herstellen, sondern erfordert die Bereitschaft und Mitarbeit Aller. Der Schlüssel zu einer erfolgreichen Interfolgreichen Integrationer die Aufarbeitung von Sprachdefiziten. Nur Sprachkompetenz ermöglicht die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. (...)

(...) Die Natur- und Technikwissenschaften und vor allem die dort betriebene Grundlagenforschung sind der Ausgangspunkt für technische Innovation und für eine auf Nachhaltigkeit orientierte Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Ein Fokus muss dabei auf die Forschung in Spitzentechnologien gelegt werden, die eine besonders große Hebelwirkung für Wachstum, Beschäftigung und Lebensqualität hat. (...)

(...) 0,5 % bei der Handauszählung haben. Wird die stichprobenweise Handauszählung intensiviert (so geschehen im Jahre 1997 in Hamburg aufgrund eines denkbar knappen DVU-Ergebnisses) steigt die festgestellte Fehlerquote bis auf 4 %. Dies alles geschah vor dem Hintergrund eines Ein-Stimmenmodells in Hamburg. (...)