Antwort 16.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Stutz,
auch diese Frage habe ich mehrfach beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
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Antwort 27.11.2007 von Andreas Lämmel CDU
(...) Zu Frage 1: Eine Vorratsdatenspeicherung bei Postsendungen ist schon theoretisch nicht möglich. Dann müssten ja die Briefe und Pakete selbst einbehalten werden bzw. (...)
Antwort 16.11.2007 von Lothar Binding SPD
Sehr geehrter Herr Behrendt,
vielen Dank für Ihre Bemerkungen.
Antwort 26.11.2007 von Anette Hübinger CDU
(...) In dieser Hinsicht schreibe ich lieber einen Satz zu viel, als Informationen wegzulassen. Für eine Verbesserung der Zustände an der oder den Schulen sind die Schulen selbst oder das Land zuständig. Die Kompetenzen sind seid der Föderalismusreform I klar geklärt. (...)
Antwort ausstehend von Frank Schwabe SPD
Antwort 16.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Thiele,
ich habe nicht vor, Sie über den Inhalt vertraulicher Gespräche zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz