Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 31.01.2015
Antwort von Inge Hannemann Die Linke • 06.02.2015 (...) die Angebote von La Cantina, Infocenter und Strandläufer im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden und (...) die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration aufgefordert wird, ein Förderprogramm für die Finanzierung von Beschäftigungsprojekten – wie z.B. im Bezirk Altona La Cantina/Suppenküche – aufzulegen. (...)
Frage von Aycan S. • 31.01.2015
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 03.02.2015 (...) Offen ist die CDU für jeden, der die Würde und die Freiheit aller Menschen anerkennt und daraus folgend die Grundüberzeugungen der Union teilt. (...) Zu den Grundwerten der Partei, die sich aus dem christlichen Menschenbild ergeben, zählen Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. (...)
Frage von Cornell B. • 30.01.2015
Antwort ausstehend von Bernhard Kaster CDU Frage von Wolfgang A. • 29.01.2015
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 15.04.2015 (...) Da die individuelle gesetzliche Rente eine Versicherungs- und keine Fürsorgeleistung ist, erfolgt keine Einkommens- oder Vermögensanrechnung. Jeder, der Beiträge für die gesetzliche Rentenversicherung geleistet hat erhält - unabhängig von seiner Vermögenslage - aus denselben Beiträgen die gleich hohe Leistung. Unter Umständen kann die Mütterrente auf andere Sozialleistungen angerechnet werden, beispielsweise bei der Grundsicherung im Alter, im Versorgungsausgleich oder bei der Einkommensanrechnung im Rahmen der Hinterbliebenenrente. (...)
Frage von Karla B. • 29.01.2015
Antwort von Alexander Hoffmann CSU • 06.02.2015 (...) Ich stimme Ihnen zu: Hier ist Frau Nahles - wie schon bei den Dokumentationspflichten beim Mindestlohn - deutlich übers Ziel hinausgeschossen. Deshalb kann man jetzt schon mit Gewissheit sagen, dass die neue Arbeitsstättenverordnung so definitiv nicht kommen wird! (...)
Frage von Gesine S. • 29.01.2015
Antwort von Henriette von Enckevort SPD • 30.01.2015 (...) Geförderter Wohnungsbau auf St.Pauli ist ein immer währendes Thema. Das Wohnungsbauprogramm des Bezirks Hamburg-Mitte bietet einen Überblick über sogenannte Wohnungsbaupotenziale. (...)