Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Inge Hannemann
Antwort von Inge Hannemann
Die Linke
• 06.02.2015

(...) die Angebote von La Cantina, Infocenter und Strandläufer im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden und (...) die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration aufgefordert wird, ein Förderprogramm für die Finanzierung von Beschäftigungsprojekten – wie z.B. im Bezirk Altona La Cantina/Suppenküche – aufzulegen. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 03.02.2015

(...) Offen ist die CDU für jeden, der die Würde und die Freiheit aller Menschen anerkennt und daraus folgend die Grundüberzeugungen der Union teilt. (...) Zu den Grundwerten der Partei, die sich aus dem christlichen Menschenbild ergeben, zählen Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 15.04.2015

(...) Da die individuelle gesetzliche Rente eine Versicherungs- und keine Fürsorgeleistung ist, erfolgt keine Einkommens- oder Vermögensanrechnung. Jeder, der Beiträge für die gesetzliche Rentenversicherung geleistet hat erhält - unabhängig von seiner Vermögenslage - aus denselben Beiträgen die gleich hohe Leistung. Unter Umständen kann die Mütterrente auf andere Sozialleistungen angerechnet werden, beispielsweise bei der Grundsicherung im Alter, im Versorgungsausgleich oder bei der Einkommensanrechnung im Rahmen der Hinterbliebenenrente. (...)

Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort von Alexander Hoffmann
CSU
• 06.02.2015

(...) Ich stimme Ihnen zu: Hier ist Frau Nahles - wie schon bei den Dokumentationspflichten beim Mindestlohn - deutlich übers Ziel hinausgeschossen. Deshalb kann man jetzt schon mit Gewissheit sagen, dass die neue Arbeitsstättenverordnung so definitiv nicht kommen wird! (...)

Portrait von Henriette von Enckevort
Antwort von Henriette von Enckevort
SPD
• 30.01.2015

(...) Geförderter Wohnungsbau auf St.Pauli ist ein immer währendes Thema. Das Wohnungsbauprogramm des Bezirks Hamburg-Mitte bietet einen Überblick über sogenannte Wohnungsbaupotenziale. (...)

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