Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens H. • 05.01.2024
Antwort von Jörg Blöming CDU • 08.01.2024 ich verstehe selbstverständlich, dass die Einführung der Pauschalen Beihilfe für Sie persönlich von großer Bedeutung ist. Wie ich jedoch bereits geschrieben habe, sind die weiteren Details zur Pauschalen Beihilfe zukünftig in Abstimmung mit allen Beteiligten noch zu klären.
Frage von Carola K. • 05.01.2024
Antwort von Tobias Schulze Die Linke • 18.01.2024 bislang hat sich der Berliner Senat aus CDU und SPD noch nicht dazu geäußert, wann Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten bzw. wie genau die Ausgestaltung der Übernahme des TV-L für Beamte in Berlin laufen soll.
Frage von Benjamin G. • 05.01.2024
Antwort von Ruppert Stüwe SPD • 16.01.2024 Das Ziel des Elterngeldes ist es Eltern dabei zu unterstützen, sich um die Erziehung und Betreuung ihres Kindes zu kümmern.
Frage von Beate N. • 05.01.2024
Antwort von Joe Weingarten SPD • 17.01.2024 Differenzierung ist schwierig, Nachteile des aktuellen Gesetzentwurfs überwiegen
Frage von Jörg P. • 05.01.2024
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD Frage von Cornelia H. • 05.01.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.04.2024 Die gesetzliche Rente ist ebenfalls beitragspflichtig. Daher ist es sachgerecht, dass auch Renten der berufsständischen Versorgungswerke wie eine gesetzliche Rente behandelt werden.