Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg S. • 27.06.2022
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Biontech Chef Ugur Sahin fordert, dass man künftig bei Covid-Vakzinen auf Zulassungsstudien komplett verzichten soll. Wie stehen Sie zu dieser Frage, insbesondere im Hinblick auf Impfstoff-Sicherheit?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Silke W. • 27.06.2022
Wie sind die Ausnahmen für die kostenpflichtigen Bürgertests ab 30.6. jeweils begründet?
Portrait von Niels Annen
Antwort 27.06.2022 von Niels Annen SPD

Die Ansteckung bei Kindern untereinander ist aktuell recht hoch und um zu vermeiden, dass es wieder zu Schul-oder Kita Schließungen kommen muss, sind kostenfreie Tests weiterhin sinnvoll.

Frage von Jens S. • 25.06.2022
Kostenlose Bürgertest in Testzentren abschaffen - dafür Testung durch einlassgewährende Einrichtung und kostenlose Schnelltests pro Bürger?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Claudia Anna M. • 20.06.2022
Wie stehen sie zur Aufhebung der Maskenpflicht in Innenräumen?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 01.07.2022 von Konstantin Kuhle FDP

Wir als Koalition sind zu dem Schluss gekommen, dass aufgrund der aktuellen Lage eine generelle Maskenpflicht einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht mehr standhält

Frage von Jakob B. • 19.06.2022
Sehr geehrte Frau Schmidt, bis zum 31. August 2022 gilt die aktuelle Version der Einreiseverordung. Ist es möglich, dass diese auch vor dem 1. September noch geändert?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 13.07.2022 von Dagmar Schmidt SPD

Derzeit sind dem Ausschuss für Gesundheit, bzw. dem Deutschen Bundestag keine konkreten Pläne zur Verlängerung oder Nachfolgeregelung der Einreiseverordnung zum 01. September 2022 bekannt.