Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Macit Karaahmetoglu
Antwort 24.02.2023 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Mein Schreiben ist vom Bundesverkehrsministerium beantwortet worden. Doch zuerst kommt die Prüfung der Stadtbahn-Pläne im Landkreis Ludwigsburg durch das Land.

Portrait von Sandra Detzer
Antwort 19.04.2023 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell liegt mir die Antwort des Bundesverkehrsminister Volker Wissings nicht vor.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 23.03.2023 von Steffen Bilger CDU

Ein Antwortschreiben von Bundesverkehrsminister Wissing auf den Brief des Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoğlu liegt mir nicht vor. Allerdings konnte ich in meiner Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Prozess der Antragsstellung intensiv begleiten. Das Stadtbahnprojekt erfüllt die Anforderungen des Bundes und kann über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz weitgehend über Bundesmittel finanziert werden.

Portrait von Bettina Jarasch
Antwort ausstehend von Bettina Jarasch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Volker Wissing
Antwort 16.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Festlegung dieser Preise obliegt nicht der Bundesregierung. Natürlich wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern bezahlbare Mobilität ermöglichen.

Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU