Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort von Dirk Nockemann
AfD
• 18.04.2023

Legale Waffen sind nicht das Problem, illegale Waffen sind es.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 04.05.2023

Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag setzt sich dafür ein, dass die Eskalationsspirale von immer mehr und immer schwereren Waffenlieferungen endlich gestoppt wird

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 11.04.2023

Neben der Verbesserung der personellen Ausstattung der Sicherungsbehörden und der Vollzugsprozesse sehe ich ganz klar die Aufgabe, Regelungsdefizite zu beheben

Frage von Tamino B. • 27.03.2023
Anke Hennig
Antwort von Anke Hennig
SPD
• 31.03.2023

Sie haben Recht, dass Lieferungen von beispielweise Waffen nicht zur Beendigung des schrecklichen Krieges führen werden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 20.04.2023

Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass die Genfer Konventionen die Verwendung dieser Art von Munition nicht explizit verbietet, wenngleich ihr Einsatz umstritten ist.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.06.2023

Vielmehr muss dafür gesorgt werden, dass die Bundeswehr materiell gut ausgestattet wird, um die Menschen, die dort arbeiten, adäquat zu unterstützen.

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