Gerade bei palliativ versorgten Menschen kommt es darauf an zusätzliche Belastungen zu vermeiden. Die Patient*innen wie auch ihre Angehörigen müssen darauf vertrauen können, dass das Patient*inneninteresse im Vordergrund steht und nicht primär ökonomische Ziele.
Sehr geehrter Herr M.,
für Ihre Nachricht vom 18. Januar 2022 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
Hier gestellte Anfrage erreicht mein Berliner Bundestagsbüro, welches Ihre Anfrage unbefugt weder weiterleiten noch bearbeiten darf.
Zu den von Ihnen angesprochenen Triage-Regeln haben Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach und sein Ministerium bereits einen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt
Im vergangenen Jahr haben wir mit dem Krankenhauszukunftsgesetz rund 3 Milliarden Euro bereitgestellt, um moderne Notfallkapazitäten auszubauen und für eine bessere digitale Infrastruktur zu sorgen.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden.
