Antwort 07.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD
Sehr geehrter Herr Murk,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2009 von Vera Lengsfeld CDU
(...) ich wehre mich gegen die Beschneidung der Freiheit und der Bürgerrechte, egal, von wem sie kommt. Ich halte es für gefährlich, dass immer häufiger eine Beweislastumkehr gefordert wird oder Durchsuchungen-online und realitär -auch ohne Vorliegen von Verdachtsmomenten erfolgen können. Die Unschuldsvermutung ist ein hohes rechtsstaatliches Gut, das unbedingt geschützt werden muss. (...)
Antwort 21.09.2009 von Gitta Connemann CDU
Sehr geehrter Herr Ehrhardt,
ich nehme Bezug auf Ihre Fragen vom 5. September 2009.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
Antwort 11.09.2009 von Gesa Tralau SPD
(...) Meine Ziele sind unter anderen für eine gute Qualität in der Kinderbetreuung zu sorgen, gesetzliche Regelungen dafür zu finden, damit Frauen und Männer gerecht und gleich bezahlt werden und eine finanzielle Grundsicheung für Kinder zu erreichen. Bildung muss kostenfrei sein, damit Jede und Jeder die gleichen Chancen hat, denn Bildung ist und bleibt der Schlüssel gegen Armut. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 08.09.2009 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Bauer,
ich glaube kaum, dass irgendein weibliches SPD Mitglied Sie diskriminiert.
Beste Grüße
Andrea Nahles