Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.01.2008 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Schlender,

ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich derzeit in diesem Forum pausiere. Zu einem späteren Zeitpunkt werde ich die Kommunikation auch wieder aufnehmen.

Die Pause ist aus folgenden Gründen notwendig:

Portrait von Mechthild Ross-Luttmann
Antwort 23.01.2008 von Mechthild Ross-Luttmann CDU

(...) Unter dem link http://www.reha-servicestellen.de/ erhalten Sie ein Verzeichnis der bisher im gesamten Bundesgebiet eröffneten gemeinsamen Reha-Servicestellen, gegliedert nach Trägern, Ort oder Bundesland. Außerdem können Sie hier über Postleitzahl und Ort nach der nächstgelegenen Servicestelle suchen und sich einen Anfahrtsplan zusammenstellen lassen. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 23.01.2008 von Antje Tillmann CDU

(...) Das 8.Steuerberatungsänderungsgesetz wird voraussichtlich im März 2008 in Kraft treten. Mit der Änderung des Steuerberatungsgesetzes entsprechen wir den berechtigten Interessen aller Berufsgruppen. Die Union hat sich für eine schnelle und effektive Umsetzung stark gemacht, da die Liberalisierung des Berufsrechts der Steuerberater weiter voranzubringen ist und das Steuerberatungsgesetz modernisieren werden muss. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort 23.01.2008 von Michael Bürsch SPD

(...) Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden." oder beim Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis heißt es in Art.10 Abs. 2 GG: "Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. (...)