Antwort 21.01.2008 von Ingbert Liebing CDU
Sehr geehrter Herr Huth-Umbscheiden,
vielen Dank für Ihre Frage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.02.2008 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihre Frage betrifft jedoch ganz konkret die Sozialgesetzgebung in Deutschland. Fragen zur deutschen Sozialgesetzgebung fallen in Deutschland in die Zuständigkeit der Bundesregierung, bzw. des Bundestages. (...)
Antwort 21.01.2008 von Thomas Thiere SPD
(...) allein durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer fließen dem Land Niedersachsen ca. (...) Die Forderungen der SPD zum Thema Bildung, wie z.B. Lernmittelfreiheit und Abschaffung der Studiengebühren sind solide gegenfinanziert. (...)
Antwort 23.01.2008 von Christian Wulff CDU
(...) die CDU ist für den Ausbau von Ganztagsangeboten. Wir wollen erreichen, dass im Laufe der kommenden Jahre das Angebot so weit ausgebaut ist, dass jedem Schüler im Lande ein Ganztagsschulangebot unterbreitet werden kann. Mit der Verdreifachung der Angebote seit 2003 haben wir hierzu bereits eine hervorragende Basis geschaffen. (...)
Antwort 23.01.2008 von Sebastian Edathy SPD
(...) Der hessische Ministerpräsident Koch müsste demnach zur Durchsetzung seiner Forderungen nicht nur das deutsche Aufenthaltsrecht ändern, sondern auch die 1950 unterzeichnete Europäische Menschenrechtskonvention, die weltweit geachtet wird. (...)
Antwort ausstehend von Andrea Ypsilanti SPD