Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2008 von Olaf Sperling FDP

(...) Ich persönlich halte diese Regelung für zu restriktiv. Ich würde es in der Tat den Wirten von kleinen Kneipen, der sogenannten Eckkneipe, freistellen, ob in dem Schankraum geraucht werden darf mit entsprechender Kennzeichnungspflicht. (...)

Portrait von Bernd Capeletti
Antwort 07.02.2008 von Bernd Capeletti CDU

(...) Darüber hinaus sind die Angaben des Abendblatts in Bezug auf die Stundenlöhne der privaten Sicherheitsleute nicht richtig. Die an Sicherheitsdienste entrichteten Stundensätze lagen in den Jahren 2002 bis heute zwischen 8,68 Euro und 13,06 Euro netto. (...)

Antwort 24.01.2008 von Elke Kentner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber von den Besuchern der Gastronomie mal ganz abgesehen: In der aktuellen Diskussion werden nach wie vor die Beschäftigten in der Gastronomie zu wenig berücksichtigt. Die Regelungen zum Nichtraucherschutz hätten schon viel früher als Folge der Arbeitsstättenverordnung umgesetzt werden können. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 23.01.2008 von Florian Pronold SPD

(...) In diesem Punkt bin ich ganz Ihrer Meinung. Das heißt: In so einem Fall eine gezielte Informationskampagne notwendig, die die Betroffenen auf die veränderte Rechtslage aufmerksam macht. Außerdem müsste es natürlich entsprechende Rückgabefristen geben. (...)