Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Daniela E. • 12.01.2024
Wie stehen Sie zu einem Verbot der AfD?
Portrait von Uta Röpcke
Antwort von Uta Röpcke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2024

Konkret zu Ihrer Frage nach einer Prüfung eines Parteienverbots in Bezug auf die AfD bin ich allerdings eher zurückhaltend.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU • 06.03.2024

Die Probleme, die die Menschen zur AfD treiben, müssen endlich gelöst werden.

Frank Jablonski sitzt im Fraktionssaal im Landtag NRW. Er trägt ein blaues Hemd und lächelt in die Kamera.
Antwort von Frank Jablonski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2024

Sollten die Sicherheitsbehörden weitere Landesverbände der AfD als gesichert rechtsextrem einstufen, würde ich persönlich ein Parteienverbot begrüßen.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD • 08.02.2024

Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:

Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2024

Für ein solches Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten