Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 11.01.2010 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus führen die uneinheitliche Aufgaben und Führungen zu Abstimmungsproblemen und unterschiedlichen Lageeinschätzungen und Vorgehensweisen. Während die Afghanen sicherlich nicht zwischen Soldaten unter OEF und unter ISAF-Mandat unterscheiden, agieren beide Gruppen unterschiedlich. Daher ist für uns nicht die mangelnde Trennung der beiden Mandate das eigentliche Problem, sondern das Nebeneinander. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 19.01.2010 von Clemens Binninger CDU

(...) Die neue Generation von Körperscannern, über die in den letzten Wochen diskutiert wurde, unterscheidet sich dabei vor allem bei der Darstellung der gescannten Person. Es wird nicht mehr der Körper des Durchsuchten abgebildet, sondern lediglich ein schematischer Körperumriss, bei dem durch Markierungen Stellen gekennzeichnet sind, an denen sich möglicherweise kritische Gegenstände befinden könnten. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort 18.01.2010 von Thomas de Maizière CDU

(...) Gegenwärtig erfolgt auch kein Einsatz zu Testzwecken. Die Bundesregierung setzt sich auch auf europäischer Ebene vielmehr dafür ein, dass Bodyscanner allenfalls dann zum Einsatz kommen, wenn die gesundheitliche Unbedenklichkeit und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte sichergestellt sind. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort 18.01.2010 von Thomas de Maizière CDU

(...) Über die voraussichtlichen Kosten für Body-Scanner der neuesten Gerätegeneration können noch keine verbindlichen Aussagen getroffen werden. (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 20.01.2010 von Erik Schweickert FDP

(...) 1. Wir als Liberale stehen der Einführung von Nacktscannern sehr kritisch gegenüber. Auch Sicherheit muss sich an der Würde des Menschen orientieren. (...)