Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cajus Caesar
Antwort 06.05.2008 von Cajus Caesar CDU

(...) Ein unverzichtbares Instrument ist der verdeckte Zugriff auf Computer von Terroristen, mit der Beschlagnahme des Computers einschließlich Festplatte ist es im Zeitalter der Hochtechnologie nicht mehr getan. Hochprofessionelle Täter verschlüsseln ihre Daten auf den Festplatten, so dass sie im Fall einer Beschlagnahme nichts wert sind, mit Hilfe von Online-Durchsuchungen können die Daten vor der Verschlüsselung ausgelesen werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 28.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) es gibt vor deutschen Strafgerichten weder einen "Migrantenbonus" noch einen "Migrantenmalus". Deutschland ist ein entwickelter Rechtsstaat. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 08.05.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe nie behauptet, dass der Abschluss einer Freiwilligen Zusatzversicherung Ausweis der Treue zur SED oder DDR war und hoffe, in meinen Äußerungen zum Fremdrentengesetz auch nicht so verstanden worden zu sein. Mir ist durchaus bewusst, dass der Abschluss einer solchen Versicherung notwendig war, um eine angemessene Rente zu erhalten. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 07.05.2008 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Sie können Ihre Waffe weiterhin iWaffeem Futteral mit Reißverschluß transportieren, getrennt von der Munition, hier hat sich nichts geändert. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort 08.04.2009 von Martin Schulz SPD

Sehr geehrter Herr Kurrasch,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.