Nach unserer Überzeugung soll der BGH gerade nicht für jeden Fall eine weitere Überprüfungsinstanz sein, er soll vielmehr nur sehr ausgewählte Rechtsfragen entscheiden müssen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.09.2021 von Marcus Weinberg parteilos
Antwort 20.09.2021 von Christian Görtz FREIE WÄHLER
Wir FREIE WÄHLER halten es für wichtig, Kinder und Jugendliche während ihres Erwachsenwerdens zur Seite zu stehen und sie auf Herausforderungen vorzubereiten.
Antwort 16.09.2021 von Detlef Müller SPD
Ihre Fragen wurden bereits beantwortet
Antwort 16.09.2021 von Katja Leikert CDU
Wir wollen Familien in der Mitte unserer Gesellschaft gezielt stärken und es Ihnen leicht machen, sich für ein Leben mit Kindern zu entscheiden. Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren spielt für viele Eltern eine ganz entscheidende Rolle.
Antwort 16.09.2021 von Günter Slave MLPD
Wie die Menschen zusammen leben wollen und für welche Beziehungen sie sich entscheiden, ist ihre Privatangelegenheit. Hier hat sich der Staat nicht einzumischen.
Antwort 14.09.2021 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Spekulationen mit Grundstücken erschweren, u.a. durch eine Erleichterungen von sogenannten Baugeboten durch die Kommunen, um Bauland zu aktivieren.