Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir haben ein großes Interesse an einer zukunftsfähigen Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg.

Damiano Valgolio
Antwort 25.11.2021 von Damiano Valgolio Die Linke

Wir werden gegen alle Widerstände auf einen Gesetzentwurf zur Enteignung drängen. Wichtig ist der gemeinsame Druck im Parlament und auf der Strasse

Andreas Audretsch
Antwort 14.01.2022 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Koalition setzt also ganz konkret auf öffentliches Straßenland.

Simona Koß
Antwort 20.04.2022 von Simona Koß SPD

die Sparzulage für Vermögensbeteiligungen wurde mit dem Gesetz zur steuerlichen Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung (Mitarbeiterkapitalbeteiligungsgesetz) im Jahr 2009 von 18 auf 20 Prozent erhöht.

Portrait von Sabine Weigand
Antwort 17.06.2022 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei Förderungen werden die Kosten nie ausschließlich durch Mittel der Städtbauförderung getragen. Die Kommunen müssen immer einen Eigenanteil übernehmen.

Portrait von Sebastian Körber
Antwort 02.11.2021 von Sebastian Körber FDP

die zur Verfügung stehenden Bewilligungsrahmen von den Fördergemeinden über die Bezirksregierungen vollumfänglich abgerufen (100 %)