Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Zoltán U. • 06.06.2025
Wollen wir wirklich der Integration gegenwirken?
Hakan Demir
Antwort 02.07.2025 von Hakan Demir SPD

Jetzt sprechen Sie aber zu Recht die Themen Rechtssicherheit und Signalwirkung an. Ein besonderes Problem dabei ist, dass der bisherige Entwurf keine Übergangsregelung schafft.

Frage von Zoltán U. • 06.06.2025
Können wir die Integration besser fördern?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 30.06.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Die Linke bekennt sich zum Recht auf Asyl und macht konkrete Vorschläge, um die Integration von Geflüchteten und Migrant*innen zu fördern.

Hakan Demir
Antwort 02.07.2025 von Hakan Demir SPD

Bei unterschiedlichen Rechtsauffassungen gegenüber dem Landesamt für Einwanderung ist es natürlich immer Ihr Recht, sich im Verfahren anwaltlich vertreten zu lassen.

Hakan Demir
Antwort 02.07.2025 von Hakan Demir SPD

Frühere Aufenthaltszeiten können auch nach der letztjährigen Reform weiterhin anerkannt werden. Das ist aus meiner Sicht auch richtig

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 23.06.2025 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben in der letzten Legislaturperiode im Staatsangehörigkeitsrecht eine beschleunigte Einbürgerung ermöglicht, weil die Einbürgerung gesellschaftliche Teilhabe und Integration voranbringt. Dass die jetzige schwarz-rote Koalition diesen Fortschritt nun wieder rückgängig machen möchte, halte ich natürlich für falsch.