Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Daniel Born MdL
Antwort von Daniel Born
SPD
• 14.03.2023

Geothermie ist 1 Säule der Energiewende. Wichtig sind: ehrliche Abwägung der Vorteile + Risiken, Schutz und ggf. unbürokratische Entschädigungen für Bürger.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 02.02.2023

Insbesondere für Immobilien, die durch den Erben oder die Erbin nicht selbst genutzt, sondern vermietet werden sollen, fehlt ein Rechtfertigungsgrund für eine weitergehende Privilegierung.

Frage von Sybille R. • 01.11.2022
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 28.11.2022

Solche Erzählungen zur angeblichen Einführung einer Zwangshypothek auf Immobilienbesitz kursierten bereits im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie der Eurorettung vor allem in sozialen Medien, sie entbehren jeglicher Grundlage.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 07.10.2022

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben sich bei der Finanzministerkonferenz im September 2022 untereinander und mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) ausgetauscht und waren sich einig, die Zahlen der eingehenden Erklärungen bis zur nächsten Konferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister am 13. Oktober 2022 weiterhin zu beobachten und dann erneut zu beraten

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