Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonas S. • 30.01.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.03.2024 Insofern kann es richtig sein, bei der bisherigen Formulierung zu bleiben, sofern keine unmissverständliche Formulierung gefunden wird, die auf allgemeine Zustimmung trifft.
Frage von Jonas S. • 30.01.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 03.05.2024 Wir haben in der Koalition beschlossen, von dieser Änderung Abstand zu nehmen.
Frage von Jonas S. • 30.01.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jonas S. • 30.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 23.02.2024 Dementsprechend kann der Begriff nicht ersatzlos gestrichen werden, sondern benötigt einen Ersatzbegriff, beziehungsweise eine Ersatzformulierung.
Frage von Friederike Jonah R. • 12.01.2024
Antwort von Jan Plobner SPD • 08.07.2024 Der entsprechende Paragraph wurde gestrichen.
Frage von Mark L. • 09.01.2024
Antwort von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2024 Nach geltendem Recht entscheiden Sportvereinigungen und Zusammenschlüsse weitgehend in eigener Zuständigkeit darüber, welche Personen zu welchen Wettbewerben zugelassen werden