Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zanda Martens
Antwort 20.11.2024 von Zanda Martens SPD

Bitte seien Sie versichert, dass ich die Weiterentwicklung dieser Regelungen eng verfolgen und mich dafür einsetzen werde, dass die Gemeinnützigkeit des Journalismus die notwendige rechtliche Absicherung erhält.

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 18.11.2024 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist an der Zeit, die geplante Gesetzesänderung im Steuerfortentwicklungsgesetz 2024 umzusetzen und den Weg für eine nachhaltige Zukunft des Journalismus zu ebnen. Ich werde mich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen.

Daniel Baldy
Antwort 23.01.2025 von Daniel Baldy SPD

Ich befürworte eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts, um Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.

Portrait von Wilfried Oellers
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Foto Udo Schiefner
Antwort 16.10.2024 von Udo Schiefner SPD

Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz soll die Gemeinnützigkeit hierzu neu geregelt werden. Die Debatte dazu läuft. Die Widerstände der Bundesländer sind allerdings groß.