
Die NATO hat kürzlich einen Strategiewechsel vollzogen. Jetzt ist China der Hauptfeind und darauf konzentriert sie alle militärischen Kräfte.
Die NATO hat kürzlich einen Strategiewechsel vollzogen. Jetzt ist China der Hauptfeind und darauf konzentriert sie alle militärischen Kräfte.
Bundeswehreinsätze nur nach internationalem Mandat und ausführlicher Debatte. Jeder Einsatz ist eine Einzelfallentscheidung.
Wir können stolz darauf sein, dass die Bundeswehr nur auf vorige Zustimmung des Bundestags auf Auslandseinsätze entsandt werden darf.
Ich habe gesagt, das ich keine Soldaten in einen Krieg schicken würde, das war im Zusammenhang mit dem Kriegseinsatz in Afghanistan, den die Grünen und SPD damals als humanitären Einsatz verkauft haben.
Ich hielt das Bundeswehrmandat, so wie es zur Beschlussfassung vorlag, angesichts der unübersichtlichen und gefährlichen Sicherheitslage in Afghanistan und insbesondere in Kabul, für die Soldatinnen und Soldaten für nicht verantwortbar und habe daher das Mandat abgelehnt und mit Nein gestimmt.