Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 05.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr K.,

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 09.07.2026 von Carsten Schneider SPD

Statt kompletter Streichung statt des ursprünglich geplanten Beitragssatzes 3,5 Prozent sollen für mitversicherte Partner künftig 2,5 % des beitragspflichtigen Einkommens gezahlt werden.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 15.04.2026 von Christos Pantazis SPD

Eine Reform des Ehegattensplittings kann nur dann sinnvoll sein, wenn sie mit einer stärkeren Förderung von Familien mit Kindern verbunden wird.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 16.06.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Sie sprechen darüber hinaus wichtige strukturelle Probleme an. Die unterschiedlichen Zuständigkeiten von Familienkassen, Kommunen und Krankenkassen führen häufig dazu, dass dieselben Nachweise mehrfach eingereicht werden müssen. Hinzu kommen uneinheitliche Definitionen, Berechnungsmethoden und Einkommensgrenzen, die für viele Familien schwer nachvollziehbar sind und zu den von Ihnen geschilderten Schwierigkeiten führen.

Portrait von Annkathrin Wulff
Antwort 07.03.2026 von Annkathrin Wulff SPD

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (und übrigens auch Ehrenamt) ist mir sehr wichtig. Auf politischer Ebene wie auch als Personalrätin an meiner Schule und auch im Hauptpersonalrat für Berufliche Schulen setze ich mich dafür seit Jahren ein.