Mir ist bewusst, dass das von uns beschlossene GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz mit Einschnitten verbunden ist und allen etwas abverlangen wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2026 von Pascal Reddig CDU
Antwort 25.08.2026 von Carmen Wegge SPD
Ich habe mich am Ende für den Kompromiss entschieden, weil ich die Stabilität unseres solidarischen Krankenversicherungssystems und den Schutz vor noch drastischeren Einschnitten für sehr viele Menschen nicht gefährden wollte. Das ändert nichts daran, dass ich die konkrete Regelung zur Blüten-Erstattung weiterhin kritisiere, aber es erklärt, warum meine Fraktion und ich in der Schlussabstimmung zugestimmt haben.
Antwort ausstehend von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.07.2026 von Josef Oster CDU
Ich persönlich habe für das Gesetz gestimmt, auch wenn es nie leicht ist, Kürzungen zuzustimmen.
Antwort 11.08.2026 von Daniela Ludwig CSU
Eine konsequente Beitragsstabilisierung war notwendig und ein erster Schritt ist nun getan.
Antwort ausstehend von Dirk Vöpel SPD