Zum einen hat sich die Zielgruppe des Programms sowohl in ihrer Größe als auch in ihren Bedarfen in den vergangenen Jahren deutlich verändert. Zum anderen erfordert die derzeitige Haushaltslage insgesamt eine sorgfältige Priorisierung und Konsolidierung der Mittel.
Sehr geehrte Frau K.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Im Haushaltsentwurf für 2026 sind derzeit 11 Millionen Euro für das Programm vorgesehen. Damit liegt der Ansatz circa 5 Millionen Euro unter dem Niveau der vergangenen Jahre. Das ist zweifellos nicht optimal.
Trotz der Infrastrukturförderprogramms und den gestiegenen Verteidigungsausgaben ist die Haushaltslage insgesamt angespannt. Daraus ergeben sich Konsolidierungs- und Sparzwänge.
